
15. Mai 2022: Finnland beantragt Mitgliedschaft in der NATO
Der heutige Gedenktag erinnert an das Ende des Zweiten Weltkrieges in Europa. Die Alliierten – Sowjets, Amerikaner, Franzosen und Briten – besiegten Deutschland im Mai 1945 und befreiten die Deutschen vom Hitler-Faschismus. In Asien endete der Weltkrieg erst nach dem Abwurf zweier Atombomben der USA auf Japan im August 1945.
Die Inflationsrate in Deutschland wird im April 2022 voraussichtlich 7,4 % (im Vergleich zum Vorjahresmonat) betragen. Die höchsten Inflationsraten in Deutschland gab es ab 1914 bis zur Hyperinflation in 1923 (mehr als 50 % pro Monat), ebenso von 1936-1948, beide bedingt durch hohe Verschuldung zur Finanzierung der Weltkriege und deren Folgen. Inflationsraten von ca. 7 % gab es zuletzt 1973/74 und Ende der 70er/Anfang der 80er Jahre aufgrund der Verteuerung des Ölpreises durch die OPEC (erste und zweite Ölkrise).
Mit 58,2 % gewinnt Emmanuel Macron im zweiten Wahlgang die Präsidentschaftswahlen gegen die rechtspopulistische Kandidatin Marine Le Pen (41,8 %). Eine Wiederwahl gelang zuletzt dem französischen Präsidenten Jacque Chirac in 2002, ebenso gegen die Rechten, damals geführt von Jean-Marie Le Pen, Vater von Marine Le Pen. Der Sieg des Pro-Europäers Macron ist auch ein Sieg für ganz Europa.
Heute begehen 175 Staaten den „Tag der Erde“, 1970 nach einer Ölpest in Santa Barbara (Kalifornien) von dem US-Senator und Umweltschützer Gaylord Nelson ins Leben gerufen. Es folgen die Gründung der ersten Umweltschutzbehörde sowie erster Umweltgesetze in den USA. Alle folgenden nationalen und internationalen Initiativen und Gesetze zum Schutze der Umwelt, so auch das Pariser Klimaabkommen von 2015, haben ihre Wurzeln im ersten Earth Day.
Schweden und Finnland bewerten ihre bisherige Bündnisneutralität nach der Invasion Russlands in die Ukraine als sicherheitskritisch und wünschen eine NATO Mitgliedschaft; ebenso denkt die Schweiz über eine engere Kooperation mit der NATO nach. Mit Finnland käme die NATO auf 2.600 Kilometer östliche Landesgrenze zu Russland (zuvor 1.300); mit Schweden wären alle Ostseeanrainerstaaten (bis auf Russland) NATO-Mitglieder.
Bei der ersten Runde der 12. Präsidentschaftswahl der Fünften Französischen Republik (mit Verfassung von 1958) führt der liberale pro-europäische Amtsinhaber Emmanuel Macron mit ca. 28 % der Stimmen; es folgen die rechts-nationale Euroskeptikerin Marine Le Pen (ca. 23 %), der Linkspolitiker Mélenchon (ca. 21 %), der extrem rechte Zemmour (ca. 7 %) und die konservative Valerie Pécresse (ca. 5,0 %). Die Entscheidung wird in der Stichwahl am 24. April zwischen Macron und Le Pen fallen.
In Florida startete heute die erste private Weltraummission Axiom AX-1, eine Kooperation des texanischen Unternehmens Axiom, SpaceX von Tesla Chef Elon Musk und der NASA. Ziel ist die 20 Stunden entfernte Weltraumstation ISS. Die Besatzung – drei je ca. 55 Mio. Dollar zahlende Unternehmer und ein früherer NASA Astronaut – nehmen auf der ISS mehrere Experimente zur Krebs- und Altersforschung vor, ebenso rund um das Thema „der Mensch im All“.
Bei den Parlamentswahlen in Ungarn siegt Viktor Orbán – regierend seit 2010 – erneut. Seine rechtsnationale Partei Fidesz erreicht 53 %, eine komfortable, verfassungsändernde Zweidrittelmehrheit. Ungarn gehört seit 2004 der EU an, doch der autokratische Kurs Orbans (Einschränkung der Rechtsstaatlichkeit und Pressefreiheit) sowie die engen Bande zum Kreml fordern die EU vielfach heraus.
Heute legten die beiden Delegationen nach einer Verhandlungsrunde in Istanbul ihre Forderungen auf den Tisch: Moskau fordert einen Verzicht der Ukraine auf einen NATO Beitritt sowie die Anerkennung der Selbständigkeit der ostukrainischen Separatistengebiete. Die Ukraine fordert den Abzug der russischen Truppen und internationale Sicherheitsgarantien.